Böhmermann Affäre: Anzeige gegen türkischen Vize Ministerpräsidenten?


Seit Böhmermann mit dem Neo Magazin Royal im ZDF und nicht mehr nur im Spartenkanal ZDF Neo auftreten darf, habe ich keine Sendung versäumt. Wie Harald Schmidt polarisiert er: man mag ihn oder man hasst ihn. Ich gehöre zu ersteren, denn ich halte seine Beiträge nicht für bloßen Klamauk sondern sehr intelligente Unterhaltung, die geschickt mit dem Medium Fernsehen und Internet hantiert.

Seit gestern wissen wir, dass Böhmermann unter Polizeischutz steht. Warum wohl? Ganz einfach, weil der türkische Vize Ministerpräsident Numan Kurtulmuş mit seiner Äußerung ganz klar Volksverhetzung betrieben hat. Der entblödete sich nämlich nicht zu behaupten, Böhmermann habe mit seinem vorgetragenen Gedicht ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen“. Das alleine hätte so stehen bleiben können, man hätte den Kopf darüber geschüttelt und abgewartet, ob der Fall vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag gelandet wäre. Aber Numan Kurtulmuş musste noch einen drauf setzen, in dem er mal eben das gesamte türkische Volk mit seinen 78 Millionen Staatsbürgern als Ziel der vermeintlichen Beleidigung durch Böhmermann einbezog.

Wenn jemand in dieser Position solchen Unsinn über die Medien verbreiten lässt, kommt das einer Fatwa ziemlich nahe. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Idiot findet, der meint, Böhmermann dafür bestrafen zu müssen, ist ziemlich hoch, wie vergangene Fälle und die Notwendigkeit Böhmermann Polizeischutz zu gewähren leider eindrucksvoll belegen.

Was mir in dieser seltsamen Staatsaffäre absolut neu war, ist die Tatsache, dass der Türke Recep Tayyip Erdogan in Deuschland Strafanzeige gegen einen Deutschen stellen kann. Der in München ansässige Anwalt, Herr Michael-Hubertus von Sprenger, kündigte jetzt nach einem Bericht in der Zeit Online an, durch alle Instanzen gehen zu wollen. Man kann ihm nur wohlwollend unterstellen, dass er sich gut dafür bezahlen lässt, höchstrichterlich feststellen zu lassen, dass die Klage unbegründet ist und dieses ganze Theater in Zukunft mangels Erfolgsaussicht niemand mehr durchziehen wird.

Eine spannende Frage wäre aber: kann eigentlich ein deutscher Staatsbürger Herrn Numan Kurtulmuş in der Türkei ebenfalls verklagen, und zwar wegen Volksverhetzung? Gibt es überhaupt einen Volksverhetzungsparagraphen oder ähnliches antquiertes wie den § 103 StGB in der Türkischen Gesetzgebung? Und würde sich in der Türkei ein Anwalt finden, der diese Klage einreicht?

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